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VG Gera, 07.09.2005 - 1 K 2240/04 Ge |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
ThürPAG § 19 Abs 1 Nr 2
Polizeirecht; Unterbindungsgewahrsam - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Thüringen, 11.05.1999 - 3 VO 986/98
Polizeirecht; Polizeirecht; Verwaltungsrechtsweg; Sonderzuweisung; …
Auszug aus VG Gera, 07.09.2005 - 1 K 2240/04
Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (§ 40 Abs. 1 VwGO) für die nachträgliche Feststellung der Rechtmäßigkeit einer Ingewahrsamsnahme einer Person nach dem Thüringer Polizeiaufgabengesetz (PAG) ist gegeben (vgl. ThürOVG, Beschl. v. 11. Mai 1999, Az.: 3 VO 986/98).
- VG Weimar, 23.06.2015 - 1 K 122/12
Rechtswidrige Freiheitsentziehung und Personalienfeststellung nach "Verbot" einer …
Es kann daher dahinstehen, ob die polizeiliche Ingewahrsamnahme darüber hinaus geeignet ist, das Ansehen der betroffenen Person in rechtlich relevanter Weise in der Öffentlichkeit herabzusetzen (vgl. hierzu VG Gera, Urt. vom 07.09.2005 - 1 K 2240/04.Ge- ThürVBl. 2007, 87 bis 89).